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Europäisches Patent · EP3190350 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3190350
- Anmeldenummer
- EP17150328
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2017
- Veröffentlicht
- 12.07.2017
- Erteilt
- 27.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F24F 12/00 (2006.01)F24F 13/02 (2006.01)
- Priorität
- BE 201605014 11.01.2016
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 04.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAMBRECHT, Filip Noël Alain Joseph
9700 OUDENAARDE (ENAME), BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.