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Europäisches Patent · EP3190669 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3190669
Anmeldenummer
EP17150549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2017
Veröffentlicht
12.07.2017
Erteilt
05.03.2025
Schutz endet spätestens
05.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01R 13/58 (2006.01)
H01R 13/512 (2006.01)
H01R 13/424 (2006.01)
H01R 9/18 (2006.01)
Priorität
BE 201605013 11.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  3. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Niko nv

Niko NV

Industriepark-West 40, 9100 Sint-Niklaas, BE

Erfinderin/Erfinder

Van Ranst, Jurgen

9040 Gent, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.