HYDRAULISCHE STELLEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3190865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3190865
- Anmeldenummer
- EP15775081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 02.01.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 63/10 (2006.01)A01B 63/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014113223 12.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2015/100381 04.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/037608 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EIRMBTER, Dennis
47877 Willich, DE
DIEPERS, Clemens
47647 Aldekerk, DE
PAULESSEN, Georg
47877 Willich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.