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Europäisches Patent · EP3190926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3190926
- Anmeldenummer
- EP15781290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 23.05.2018
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)A47C 20/08 (2006.01)
- Priorität
- DK 201400515 09.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2015/000036 09.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/037621 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 20.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSEN, Hans Gram
DK-6270 Tønder, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.