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Europäisches Patent · EP3190993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3190993
Anmeldenummer
EP15770678
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2015
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
12.04.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
US 201414479720 08.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/047724 31.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/040033 17.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 21.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  3. 12.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NGUYEN, Thoai

Jacksonville, Florida 32210, US

BERMAN, Phillip J.

Jacksonville, Florida 32257, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.