BESCHICHTUNG FÜR EINEN DREHTELLER
Europäisches Patent · EP3191390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3191390
- Anmeldenummer
- EP15767438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 54/80 (2006.01)C25D 5/16 (2006.01)C25D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014113000 10.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/070017 02.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/037913 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARALAR, Imadettin
85053 Ingolstadt, DE
SCHWAIGER, Gerhard
85123 Karlskron, DE
STROBEL, Michael
85072 Eichstätt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.