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Europäisches Patent · EP3191648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3191648
- Anmeldenummer
- EP15774749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 18.05.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 1/04 (2006.01)E03B 7/04 (2006.01)F16K 11/00 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 31/50 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201462048865 P 11.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/049370 10.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/040591 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 18.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ADELMAN, Duane, L.
Lakeville, MN 55044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.