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Europäisches Patent · EP3191714 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3191714
- Anmeldenummer
- EP15820029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 10.07.2019
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F04C 29/12 (2006.01)F04C 18/16 (2006.01)
- Priorität
- BE 201400681 10.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE2015/000041 02.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/037242 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 07.08.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
B-2610 Wilrijk, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.