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Europäisches Patent · EP3191788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3191788
Anmeldenummer
EP15763401
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2015
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41H 1/02 (2006.01)
Priorität
GB 201416079 11.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/052552 04.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/038341 17.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONES, Ian

Reading, Berkshire RG2 6GF, GB

FOLEY, John

Reading, Berkshire RG2 6GF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.