SCHNEIDEWERKZEUG MIT EINEM VARIABLEN SCHWENKSYSTEM

Europäisches Patent · EP3192352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3192352
Anmeldenummer
EP17160376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2014
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 3/025 (2006.01)
Priorität
US 201361906754 P 20.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CUNNINGHAM, Daniel

Fitchburg, WI 53711, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.