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Europäisches Patent · EP3192624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3192624
- Anmeldenummer
- EP17275009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2017
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 07.11.2018
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27C 5/10 (2006.01)B23Q 1/48 (2006.01)B23Q 9/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201600885 18.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 07.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FIRTH, Robert
York, Yorkshire YO19 5PA, GB
LINTON, Andrew
York, Yorkshire YO19 5PA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.