EXTRUSIONSDÜSE
Europäisches Patent · EP3192630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3192630
- Anmeldenummer
- EP15840636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B28B 3/26 (2006.01)B29C 48/11 (2019.01)B29C 48/70 (2019.01)B23P 15/24 (2006.01)B29C 48/02 (2019.01)
- Priorität
- JP 2014182462 08.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/075446 08.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/039330 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENOSHITA Shunpei
Ibi-gun Gifu 501-0695, JP
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