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Europäisches Patent · EP3192749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3192749
- Anmeldenummer
- EP15889923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 11.12.2019
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/62 (2006.01)B65D 83/32 (2006.01)B65D 83/68 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/062557 24.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/170684 27.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 01.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2020
- 11.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OGATA, Ken
Tokyo 141-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.