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Europäisches Patent · EP3192865 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3192865
- Anmeldenummer
- EP17159787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2008
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 21.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C12N 5/0735 (2010.01)
- Priorität
- US 947444 P 01.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 27.07.2021
Adresse geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel → Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2021
- 22.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2021
1 früherer Eintrag
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Skillman, NJ 08558, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.