SCHUTZBARRIERE FÜR STRASSEN

Europäisches Patent · EP3192924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3192924
Anmeldenummer
EP17155524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2011
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 15/06 (2006.01)
Priorität
GB 201011265 05.07.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARRIMAN, Mathew

Swadlincote, West Midlands DE12 6AJ, GB

TONKS, Mark

Wolverhampton, West Midlands WV5 7HD, GB

WELLS, Steve

Yukon, OK 73099, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.