ARMATUR MIT AUSZUGSBRAUSE

Europäisches Patent · EP3192930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3192930
Anmeldenummer
EP17151012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2017
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
E03C 1/05 (2006.01)
Priorität
DE 102016100452 12.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 31.03.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020

  3. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.