SCHLOSS

Europäisches Patent · EP3192950 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3192950
Anmeldenummer
EP16207459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2016
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
23.05.2018
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 59/00 (2006.01)
E05B 13/00 (2006.01)
E05B 15/00 (2006.01)
Priorität
AT 5000616 U 14.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 31.08.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2018

  3. 23.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Trummer, Hannes

8401 Kalsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.