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Europäisches Patent · EP3193053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3193053
Anmeldenummer
EP16151761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2016
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/065 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
F16K 1/42 (2006.01)
F16K 1/46 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 19.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018

  3. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.