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Europäisches Patent · EP3193186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3193186
- Anmeldenummer
- EP17157942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2012
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 1/72 (2006.01)G01S 1/74 (2006.01)G01S 1/80 (2006.01)G01S 5/26 (2006.01)G01S 5/30 (2006.01)H04B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201105902 07.04.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OLSEN, Øystein Haug
1385 Asker, NO
BOOIJ, Wilfred
2009 Nordby, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.