LED-TREIBERSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP3193564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3193564
- Anmeldenummer
- EP15839840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 45/20 (2020.01)H05B 45/46 (2020.01)H05B 45/3577 (2020.01)H05B 45/44 (2020.01)
- Priorität
- JP 2014182212 08.09.2014JP 2015018234 02.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/075486 08.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/039344 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AKIYAMA, Takashi
Fujiyoshida-shi Yamanashi 403-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.