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Europäisches Patent · EP3194045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3194045
- Anmeldenummer
- EP15790300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 05.12.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 21/24 (2006.01)E02F 7/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2013368 26.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2015/050589 24.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/032328 03.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 05.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DER HORST, Arjen
NL-2623 GT Delft, NL
KOEVOETS, Adrianus Josephus Petrus Marie
NL-4882 NR Klein Zundert, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.