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Europäisches Patent · EP3194263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3194263
Anmeldenummer
EP15830283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2015
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 23/06 (2006.01)
Priorität
US 201414452424 05.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/043819 05.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/022692 11.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 15.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  3. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRATZER, Louis B.

Seattle, WA 98121, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.