DISPOSITIF DE TOILETTES
Europäisches Patent · EP3194670 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3194670
- Anmeldenummer
- EP15745205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 16.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E03D 1/08 (2006.01)E03D 1/14 (2006.01)E03D 1/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 1457506 01.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/067829 03.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/016471 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 22.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 06.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
F-06340 La Trinite, FR
F-06240 Beausoleil, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.