SCHLAMMPUMPENLAUFRAD
Europäisches Patent · EP3194790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3194790
- Anmeldenummer
- EP15841807
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 15.12.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/24 (2006.01)F04D 29/22 (2006.01)F04D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- AU 2014903675 15.09.2014AU 2014903676 15.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2015/050464 14.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/040999 24.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 15.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALKER, Craig Ian
Warriewood 2102, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.