BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3194797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3194797
- Anmeldenummer
- EP15759919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 28.03.2018
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201414162 11.08.2014GB 201513394 30.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/000231 06.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/024075 18.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHAPMAN, Robert Ernest
Doncaster South Yorkshire DN9 1 NJ, GB
GIEMZA, Lee Mark
Wakefield West Yorkshire WF4 3BQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.