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Europäisches Patent · EP3194825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3194825
- Anmeldenummer
- EP15745296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 49/00 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)G01L 19/00 (2006.01)G01F 15/00 (2006.01)G01F 15/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201414487533 16.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/038967 02.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/043828 24.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 23.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2020
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEEGAN, Paul, Timothy
Denver, CO 80212, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.