KOMPAKTES BELEUCHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3194835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3194835
- Anmeldenummer
- EP15841834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 19/00 (2006.01)G02B 26/08 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)H01L 33/58 (2010.01)H01L 25/16 (2023.01)H01L 33/60 (2010.01)
- Priorität
- US 201414491012 19.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/050896 18.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/044705 24.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.