SYSTEME DE VISEE ESCAMOTABLE
Europäisches Patent · EP3194881 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3194881
- Anmeldenummer
- EP15756410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41G 11/00 (2006.01)F41H 7/02 (2006.01)
- Priorität
- BE 201400667 04.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/069823 31.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/034528 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 21.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Pronovem Swiss Ltd., Case postale 2243, 2800 Delémont 2
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2018
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUMONT, Vincent
4600 Vise, BE
DELVAUX, Philippe
4052 Beaufays, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.