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Europäisches Patent · EP3195182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3195182
- Anmeldenummer
- EP15842040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 29.09.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462050866 P 16.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2015/050851 25.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/042543 24.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 29.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARROWMAN, John Henry
Knoxville, Tennessee 37931, US
MCKIBBEN, Scott William
Davis, California 95616, US
YANKO, Igal Yosef
Rocklin, California 95765, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.