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Europäisches Patent · EP3195637 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3195637
Anmeldenummer
EP14771297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2014
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
18.09.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04W 8/12 (2009.01)
H04W 4/00 (2018.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/069960 19.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/041602 24.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Solutions and Networks Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

RASANEN, Juha Antero

FIN-02660 Espoo, FI

KANERVA, Mikko Jyrki Olavi

FIN-00390 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.