VIERKANTREIBE

Europäisches Patent · EP3195771 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3195771
Anmeldenummer
EP16203013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2016
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
16.05.2018
Schutz endet spätestens
07.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47J 43/25 (2006.01)
Priorität
DE 102016200684 20.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

WMF Group GmbH

Eberhardstrasse 35, 73312 Geislingen/Steige, DE

Erfinderin/Erfinder

Abele, Werner

89558 Böhmenkirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.