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Europäisches Patent · EP3195831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3195831
Anmeldenummer
EP16204944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2005
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
Priorität
US 623935 P 02.11.2004
US 636490 P 17.12.2004
US 261035 28.10.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOKONASKI, William

N.W. Gig Harbor, WA 98335, US

BLUM, Donald, D

Roanoke, VA 24014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.