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Europäisches Patent · EP3195831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3195831
- Anmeldenummer
- EP16204944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2005
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/16 (2006.01)
- Priorität
- US 623935 P 02.11.2004US 636490 P 17.12.2004US 261035 28.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOKONASKI, William
N.W. Gig Harbor, WA 98335, US
BLUM, Donald, D
Roanoke, VA 24014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.