OPERATIONSTISCH
Europäisches Patent · EP3195842 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3195842
- Anmeldenummer
- EP15840734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 13/04 (2006.01)A61G 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014182725 08.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/074922 02.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/039233 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AOKI, Kei
Sakura-shi Chiba 285-0808, JP
TSUMORI, Osamu
Sakura-shi Chiba 285-0808, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.