SPIELFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3195913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3195913
Anmeldenummer
EP16198554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2016
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/06 (2006.01)
A63H 17/26 (2006.01)
Priorität
DE 102016200344 14.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG

Bernbacher Strasse 94-98, 90768 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Bruder, Paul Heinz

90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.