MODUL ZUM ABDECKEN VON SCHUTZBEDÜRFTIGEN ABSCHNITTEN ODER ELEMENTEN AUF BEFESTIGTEN OBERFLÄCHEN

Europäisches Patent · EP3195938 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3195938
Anmeldenummer
EP17000098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2017
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
12.09.2018
Schutz endet spätestens
19.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B05B 12/16 (2018.01)
E01C 23/08 (2006.01)
B05B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016000594 21.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Volkmann & Rossbach GmbH & Co. KG

Hohe Strasse 9-17, 56410 Montabaur, DE

Erfinderin/Erfinder

Grauer, Robert

56412 Girod, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.