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Europäisches Patent · EP3195963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3195963
Anmeldenummer
EP17153534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2011
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 29/04 (2006.01)
B23B 27/16 (2006.01)
Priorität
IL 20882610 20.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  3. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  4. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  5. 28.09.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2021

  6. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

ISCAR LTD.

Iscar Ltd.

P.O. Box 11, 24959 Tefen, IL

Vertretung

Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB

VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB

Nadelberg 3, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hecht, Gil

22443 Nahariya, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.