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Europäisches Patent · EP3195970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3195970
- Anmeldenummer
- EP14902256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2014
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/12 (2006.01)B23C 5/10 (2006.01)B23C 5/14 (2006.01)B23B 29/02 (2006.01)B23B 29/034 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/074746 18.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/042646 24.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUDUKI Kiyoshi
Toyokawa-shi Aichi 441-1231, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.