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Europäisches Patent · EP3195980 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3195980
Anmeldenummer
EP17152421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2017
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/12 (2006.01)
Priorität
US 201662280753 P 20.01.2016
US 201715407358 17.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Delaware Capital Formation, Inc.

501 Silverside Road, Suite 5, Wilmington, Delaware 19809, US

Erfinderin/Erfinder

GROBBEL, Thomas M.

Ortonville, MI 48462, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.