PERSONENKRAFTWAGEN

Europäisches Patent · EP3196061 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3196061
Anmeldenummer
EP14898417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2014
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/22 (2006.01)
B60L 7/02 (2006.01)
B60H 1/00 (2006.01)
B60H 1/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2014/070619 30.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/016483 04.02.2016
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERRANZ LANDA, Gorka

E-20216 Ormaiztegi (Guipúzcoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.