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Europäisches Patent · EP3196121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3196121
- Anmeldenummer
- EP14900731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2014
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)B60N 2/22 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/072522 28.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/031003 03.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
URIU, Tsukasa
Mitaka-shi Tokyo 181-8571, JP
OZAKI, Masaji
Mitaka-shi Tokyo 181-8571, JP
TAGAMI, Nozomu
Mitaka-shi Tokyo 181-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.