PAPIERTRANSPORTMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3196155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3196155
Anmeldenummer
EP15831786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2015
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 23/34 (2006.01)
B41J 15/04 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014164604 12.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/070823 22.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/024466 18.02.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Star Micronics Co., Ltd

Star Micronics Co., Ltd.

20-10 Nakayoshida Suruga-ku, Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP

Erfinderin/Erfinder

HAGI, Yasuhiko

Shizuoka-shi Shizuoka 422-8654, JP

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