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Europäisches Patent · EP3196370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3196370
Anmeldenummer
EP17151086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2017
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 3/10 (2006.01)
E03D 5/02 (2006.01)
Priorität
ES 201630080 22.01.2016
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  3. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  4. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  5. 11.02.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2022

  6. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

Roca Sanitario, S. A.

Av. Diagonal, 513, 08029 Barcelona, ES

Vertretung

BOHEST AG

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

MUNAR SAURA, Miguel Angel

08029 BARCELONA, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.