ELEKTRONISCHES SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3196387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3196387
- Anmeldenummer
- EP15842645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 23.10.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/02 (2006.01)E05B 17/20 (2006.01)E05B 65/44 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- ES 201431332 15.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2015/070659 11.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/042183 24.03.2016
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 23.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOTES DELGADO, Miguel
20870 Elgoibar (Guipúzcoa), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.