ELEKTRONISCHES SCHLOSS

Europäisches Patent · EP3196387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3196387
Anmeldenummer
EP15842645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2015
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
23.10.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/02 (2006.01)
E05B 17/20 (2006.01)
E05B 65/44 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
ES 201431332 15.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/ES2015/070659 11.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/042183 24.03.2016
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 23.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOTES DELGADO, Miguel

20870 Elgoibar (Guipúzcoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.