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Europäisches Patent · EP3196422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3196422
- Anmeldenummer
- EP17152469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2017
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 18.12.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 25/12 (2006.01)F01D 25/30 (2006.01)F01D 25/14 (2006.01)F01D 9/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016011010 22.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 18.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Tetsuya
Yokohama 220-8401, JP
NANATAKI, Kenji
Yokohama 220-8401, JP
KAWAI, Ryo
Yokohama 220-8401, JP
TAKEDA, Takuya
Yokohama 220-8401, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.