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Europäisches Patent · EP3196513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3196513
Anmeldenummer
EP15828259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2015
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/662 (2006.01)
F16H 59/40 (2006.01)
F16H 61/12 (2010.01)
Priorität
JP 2014154368 30.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/068122 24.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/017326 04.02.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUWABE, Tomoyuki

Fuji City Shizuoka 417-0002, JP

TSUKAMOTO, Shin

Fuji City Shizuoka 417-0002, JP

ABE, Kosuke

Fuji-shi Shizuoka 417-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.