STEUERGERÄT FÜR EIN STUFENLOSES GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3196513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3196513
- Anmeldenummer
- EP15828259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 61/662 (2006.01)F16H 59/40 (2006.01)F16H 61/12 (2010.01)
- Priorität
- JP 2014154368 30.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/068122 24.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/017326 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUWABE, Tomoyuki
Fuji City Shizuoka 417-0002, JP
TSUKAMOTO, Shin
Fuji City Shizuoka 417-0002, JP
ABE, Kosuke
Fuji-shi Shizuoka 417-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.