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Europäisches Patent · EP3196612 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3196612
- Anmeldenummer
- EP15841798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 15.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G01H 1/00 (2006.01)G01H 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014188837 17.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/076119 15.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/043181 24.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 27.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2023
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP
Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.