STEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3196757 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3196757
- Anmeldenummer
- EP17151814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2017
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/16 (2006.01)H04H 60/04 (2008.01)
- Priorität
- JP 2016009228 20.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaname HAYASAKA
Iruma-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.