Schraubenförmiger Schalter

Europäisches Patent · EP3196911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3196911
Anmeldenummer
EP17159858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2013
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
09.01.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 19/56 (2006.01)
H01H 1/36 (2006.01)
H01H 33/00 (2006.01)
H01H 9/32 (2006.01)
H01H 9/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 09.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Gorlan Team, S.L.U.

Parque Empresarial Boroa Parcela 2C-1, 48340 Amorebieta Vizcaya, ES

Erfinderin/Erfinder

ANDALUZ SORLÍ, José Óscar

50012 ZARAGOZA, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.