VERBINDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3196987 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3196987
Anmeldenummer
EP15841350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2015
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
15.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01R 13/622 (2006.01)
H01R 13/629 (2006.01)
H01R 13/17 (2006.01)
H01R 24/40 (2011.01)
Priorität
JP 2014192005 19.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/076368 16.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/043246 24.03.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUKAHARA Yuta

Kasama-shi Ibaraki 309-1603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.