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Europäisches Patent · EP3197304 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3197304
- Anmeldenummer
- EP14902525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2014
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 08.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A24F 19/00 (2006.01)A24F 19/04 (2006.01)A24F 19/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2014/000117 24.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/048198 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 10.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2020
- 08.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
S-15147 Södertälje, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.